Alltagsmasken sind keine Persönliche Schutzausrüstung

Alltagsmasken sind keine Persönliche Schutzausrüstung

Welche Regeln des Arbeitsschutzrechts gelten in Schulen bezüglich der Verpflichtung für Schülerinnen und Schüler Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

Der Schutz der Beschäftigten wird im Arbeitsschutz auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung durch ein komplexes „Schutzpaket“ sichergestellt. Dabei sind der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die das Bundesarbeitsministerium herausgegeben hat, vom Arbeitgeber zu berücksichtigen.

Für Schülerinnen und Schüler gilt Arbeitsschutzrecht über die Vorschriften und Empfehlungen der gesetzlichen Unfallversicherungsträger.

Gem. Gefahrstoff- bzw. Biostoffverordnung wären Schüler Beschäftigten gleichzusetzen, wenn sie durch Tätigkeiten unmittelbaren Kontakt zu Krankheitserregern hätten. Der übliche Unterrichtsbetrieb zählt nicht dazu. Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen durch SARS CoV 2 im Unterricht basieren daher überwiegend nicht auf Arbeitsschutz-, sondern auf Infektionsschutzrecht.

Die gem. Corona-BekämpfungsVO und SchulencoronaVO erforderlichen Alltagsmasken (MNB) sind dem entsprechend keine persönliche Schutzausrüstung (PSA) im Sinne des Arbeitsschutzrechts, sondern eine Fremdschutzmaßnahme im Interesse des Infektionsschutzes.

Externe Inhalte
→ SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
→ SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel.

Tags →  @Arbeitsschutz, →  @MNB, → #Alltagsmasken, → #PSA, → #Fremdschutzmaßnahme.
Stand 05.11.2020 17:22:26 [2897] → PermaLink


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